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   LAG Sachsen, 08.05.2015 - 3 Sa 627/14   

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https://dejure.org/2015,16772
LAG Sachsen, 08.05.2015 - 3 Sa 627/14 (https://dejure.org/2015,16772)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 08.05.2015 - 3 Sa 627/14 (https://dejure.org/2015,16772)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 08. Mai 2015 - 3 Sa 627/14 (https://dejure.org/2015,16772)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 17 Abs. 2 Satz 1 TVöD, § 44 b SGB II, § ... 44 c Abs. 2 Nr. 8 SGB II, § 17 Abs. 2 TVöD, §§ 44 ff. SGB II, § 44 d Abs. 4 SGB II, § 64 Abs. 2 lit. a ArbGG, § 256 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Verkürzung der Stufenlaufzeit i.S. von § 17 Abs. 2 S. 1 TVöD BT-V

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Verkürzung der Stufenlaufzeit i.S. von § 17 Abs. 2 S. 1 TVöD BT-V

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 50/13

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.05.2015 - 3 Sa 627/14
    Im Bereich der Entgeltzahlung greift der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz nur dann, wenn die Vergütung nach einem bestimmten erkennbaren und generalisierenden Prinzip erfolgt, indem der Arbeitgeber bestimmte Voraussetzungen oder bestimmte Zwecke festlegt (vgl. BAG, Urteil vom 21.05.2014 - 4 AZR 50/13 - Rz. 19, m. w. N., NZA 2015, 115, 117).
  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 526/09

    Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.05.2015 - 3 Sa 627/14
    Es handelt sich insoweit um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die innerhalb des öffentlichen Dienstes allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch für die in der Vergangenheit liegenden Zeiträume keine Bedenken bestehen (vgl. BAG, Urteil vom 27.01.2011 - 6 AZR 526/09 - Rz. 12, m. w. N., NZA 2011, 1361, 1362).
  • BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 174/09

    Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Ermessen bei der

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.05.2015 - 3 Sa 627/14
    Ein Rechtsanspruch auf die Ausübung des Ermessens dahin, dass die Stufenlaufzeit zu einem bestimmten Zeitpunkt reduziert wird mit der Folge, dass der Arbeitnehmer ab diesem Zeitpunkt einen Rechtsanspruch auf die Vergütung der höheren Stufe hat, besteht nur dann, wenn es sich insoweit um die einzig mögliche ermessensfehlerfreie Entscheidung handelt (sog. Ermessensreduzierung auf Null; vgl. BAG, Urteil vom 23.09.2010 - 6 AZR 174/09 - Rz. 19, m. w. N., zitiert nach Juris).
  • BAG, 20.08.2013 - 3 AZR 959/11

    Betriebliche Altersversorgung - Gleichheitssatz - Differenzierung zwischen

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.05.2015 - 3 Sa 627/14
    Ein Feststellungsinteresse ist gegeben, wenn auf diesem Weg eine sachgemäße, einfache Erledigung der auftretenden Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. BAG, Urteil vom 20.08.2013 - 3 AZR 959/11 - Rz. 15, m. w. N., NZA 2014, 36, 37 f.).
  • BAG, 09.06.2016 - 6 AZR 321/15

    Verkürzung der Stufenlaufzeit - Gleichbehandlungsgrundsatz im Arbeitsrecht

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Mai 2015 - 3 Sa 627/14 - wird zurückgewiesen.
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